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Stopp-Offroader-Initiative ungültig

17:05:08 18.11.2008 gepostet von WIF um 17:05:08 18.11.2008

Seit nun bald drei Monaten hirnen "geschulte" Spezialisten der Bundesverwaltung darüber, mit welchen Tricks und Ausreden die von Bastien Girod eingereichte "Stopp-Offroader" Initiative als gültig erklärt werden kann.


Schon im Jahre 2004 hat die linke Evi Allemann im Nationalrat einen gleichgelagerten Vorstoss mit dem Namen "Offoader-Boom eindämmen" eingereicht. Am 22.12.2004 beanwortete der Bundesrat die wirtschaftsfeindliche Motion wie folgt:



"... diese Fahrzeuge (Offroader und Mini-Vans) lassen sich aber aufgrund der geltenden internationalen Verträge zur Beseitigung technischer Handelshemmnisse nicht vom Schweizer Markt fern halten ..."



Die gleichen internationalen Verträge gelten wohl auch für die "Offroader-Initiative" von Girod. Auf die Motion von Evi Allemann hat der Bundesrat innert 3 Monaten geantwortet. Bei gleichem "Tempo" müsste der Bundesrat also gegen Ende November 2008 die Initiative als ungültig (da nicht mit internationalen Veträgen vereinbar) erklären. Wir sind gespannt.

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Kommentare

Volksaufstand
gepostet von Raphael Bernhard um 22:30:46 05.01.2010
Hallo! Diese Anti Offroader Intiative bringt eh nichts! Ich habe 2 Amerikanische, ziemlich durstige und stinkende Autos=) Ich wohne in Münsingen und werde fast täglich doof angemacht von so Blumenmenschen, die mir das Amicruisen ausreden wollen. Lächerlich! Frage mich aber immer wieder, wieso mir kein so grünes Ar***loch mir das ins Gesicht sagen will??!! Wir Autofahrer werden uns schon zu wehren wissen, auch wenn es einen Volksaufstand braucht, wir lassen uns nicht alles verbieten!!!!!!! Ihr Grünen kommt schon noch unter den Karren!
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